NRW-Landtagswahl: “Unglaubliche Ergebnisse”
Zur NRW-Landtagswahl teilt Tim C. Schmitz mit: “Das waren unglaubliche Ergebnisse am gestrigen Abend! Nun kann die erfolgreiche Arbeit von Rot-Grün der vergangenen zwei Jahre mit einer absoluten Mehrheit fortgeführt werden. Glückwunsch an Hannelore Kraft! Vor allem auf die Ergebnisse in unserer Region können wir stolz sein! Alle vier Direktmandate wurden in der Städteregion geholt. … Weiterlesen
Wahlkampf mit Martin Schulz in Stolberg
Am gestrigen Samstag war Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, zu Gast in Stolberg, um mit Mitgliedern der Stolberger SPD in der Innenstadt Wahlkampf zu machen. “Über diese prominente Unterstützung im Straßenwahlkampf haben wir uns sehr gefreut. Die Stimmung in der Bevölkerung ist sehr positiv und darum können wir guter Dinge sein, dass die erfolgreiche … Weiterlesen
Wahlkampf läuft auf Hochtouren!
Bis zur Landtagswahl am 13. Mai ist es noch gut eine Woche. Darum läuft der Wahlkampf aktuell auf Hochtouren! So wie beispielsweise beim Jungen Team (Foto) für SPD-Landtagskandidat Stefan Kämmerling. Und nicht vergessen: Am 13. Mai beide Stimmen für die SPD! Briefwahlunterlagen können im Übrigen hier bei der Stadt Stolberg beantragt werden. Die Links zu … Weiterlesen
Jusos: Inhaltliche Ziele stets im Blick
Artikel zum Politischen Aschermittwoch 2011 der Jusos Stolberg aus den Stolberger Nachrichten: Stolberg. «Am Aschermittwoch, ist alles vorbei». Bis heute singen die rheinischen Jecken das Lied des Kölner Krätzchensängers Jupp Schmitz, wenn sich die fünfte Jahreszeit nach den närrischen Tagen und Wochen dem Ende zuneigt. Doch während in der Bütt am Tag nach Karneval wirklich … Weiterlesen
Die Studiengebühren sind abgeschafft!
Zur Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen erklären die Jusos: Wir haben Wort gehalten. Zum kommenden Wintersemester werden die von CDU und FDP eingeführten Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wieder abgeschafft. Die SPD-geführte Landesregierung hat damit eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen eingelöst. Wir sorgen für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit in NRW. Wir haben immer gesagt: Bildung darf nicht vom … Weiterlesen
Norbert Römer: Wir warten die Entscheidung in der Hauptsache in aller Ruhe ab
Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Nachtragshaushalt 2010 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer: „Der Verfassungsgerichtshof hat dem Antrag von CDU und FDP nur teilweise stattgegeben. Die Landesregierung wird aber der entsprechenden Aufforderung des Gerichts selbstverständlich Folge leisten. Die Handlungsfähigkeit der Landesregierung ist durch diese Entscheidung nicht eingeschränkt, das hat das Gericht selbst festgestellt. … Weiterlesen
Erster großer Wurf in der Schulpolitik
Zu den schulpolitischen Beschlüssen durch SPD und Grüne im Landtag NRW erklärt Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos: „Ade Kopfnoten und verbindliche Grundschulgutachten, willkommen Drittelparität! Das sind gute Nachrichten, über die wir Jusos uns über die Maßen freuen. Die unsinnigen Entscheidungen der ehemaligen Landesregierung aus CDU und FDP sind damit endlich vom Tisch. Lange haben … Weiterlesen
JMSTV gescheitert. Jetzt umdenken!
Alle Fraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag werden am morgigen Donnerstag den Jugend-Medienstaatsvertrag (JMStV) ablehnen. Somit ist der JMStV gescheitert! Dort jetzt muss ein Umdenken stattfinden. Dazu erklären Björn Böhning und Lars Klingbeil: Die diversen kritischen Diskussionen in den Ländern, in den Parteien und im Internet haben gezeigt, dass dieser Entwurf keine Akzeptanz findet. Jetzt gilt es … Weiterlesen
ver.di-Kommunalfinanzstudie: NRW-Kommunen sind ohne größeres Steueraufkommen kaum zu retten
Ohne eine Erhöhung des Steueraufkommens ist die Krise der Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht zu lösen. Der Verzicht auf die Vermögensteuer, eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, die Einführung der Transaktionsteuer und den Ausbau der Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer würde die völlig überschuldeten Kommunen auf Jahre hinaus lähmen. Das geht aus der Studie „Entwicklung und Perspektiven der Kommunalfinanzen in … Weiterlesen
Warum den JMStV ablehnen?
Die Novelle des Jugend-Medienschutzstaats-Vertrages (JMStV) ist ja derzeit in aller Munde. Aber worum geht es eigentlich? Die NRWJusos fordern die NRWSPD auf, die am 10. Juni 2010 von den MinisterpräsidentInnen der Länder unterzeichnete Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) abzulehnen und nicht zu ratifizieren. Die Landtagsfraktion der NRWSPD dazu aufgerufen, gemeinsam mit den Grünen im Landtag offensiv … Weiterlesen
