“Rettungsschirm für die FDP” – Offener Brief an Generalsekretär Christian Lindner
Offener Brief von Tim C. Schmitz zu den geplanten Steuersenkungen der Koalitionsfraktionen im kommenden Herbst – versendet an FDP-Generalsekretär Christian Lindner: Sehr geehrter Herr Lindner, zum wiederholten Male kommen Sie und Ihre Partei mit dem inzwischen bereits lästigen Thema Steuersenkung. Sieht so die Krisenbewältigung der FDP aus? Glauben Sie allen Ernstes, dass sie mit dieser … Weiterlesen
Erste Schritte in die richtige Richtung!
Vortrag von Tim C. Schmitz, Beauftragter für Kinder-, Jugend- und Schulpolitik des Vorstands des SPD-Ortsvereins Stolberg-Ost, vom 29.09.10: Liebe Genossinnen und Genossen, auch wenn auf der Tagesordnung steht, dass ich heute über Schulpolitik referiere, möchte ich es nicht bei der Schulpolitik belassen und auf weitere bildungspoltische Themen eingehen, denn, wie Ihr wisst und es ja … Weiterlesen
Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze reicht nicht aus!
Zur Meldung, dass die Hartz-IV-Sätze um fünf Euro erhöht werden, erklärt Tim C. Schmitz, Vorsitzender der Jusos Stolberg: „Der Grundbedarf der Menschen in Deutschland ergibt sich bei der schwarz-gelben Bundesregierung anhand der aktuellen Kassenlage. Ein Interesse an der Lebenswirklichkeit der Menschen besteht nicht. Stattdessen überwiegen die Klischees und der Populismus. Man bekommt leicht den Eindruck, … Weiterlesen
Laumann und Papke haben “offensichtlich immer noch nicht den Knall gehört”
Alfons Pieper vom “Wir-in-NRW-Blog” zur neuen Landtagsopposition: Wer dieser Tage die Opposition im NRW-Landtag, namentlich Karl-Josef Laumann(CDU), und Gerhard Papke(FDP), reden hörte, fühlte sich schnell gelangweilt. Beide Fraktionsvorsitzenden haben ganz offensichtlich immer noch nicht den Knall gehört. Dass sie abgewählt wurden im Mai, durch die Wähler und nicht durch böse Geister oder Journalisten. Kritik an … Weiterlesen
FDP: Im Praxistest durchgefallen
Interessanter und es auf den Punkt treffender Kommentar von Thomas Sigmund, Korrespondent des Handelsblatts, zum Absturz der FDP: Die Partei, die wie keine andere dafür stehen sollte, ein eindrucksvolles bürgerliches Korrektiv gegen die Kräfte des Umverteilungsstaates zu sein, verspielt in atemberaubendem Tempo ihr Ansehen. Laut einer aktuellen Umfrage würden es die Liberalen nicht einmal mehr … Weiterlesen
Wulff dank Linkspartei neuer Bundespräsident – Klatsche für Bundesregierung
Eine herbe Niederlage für die schwarz-gelbe Bundesregierung. Obwohl die Koalitionäre über eine satte Mehrheit in der Bundesversammlung verfügten, ist ihr gemeinsamer Kandidat Christian Wulff nicht im ersten Wahlgang gewählt worden. Erst im dritten Wahlgang wurde Wulff gewählt. Zu groß scheint der Unmut einiger Mitglieder der Regierungsfraktionen gewesen zu sein, so dass der Kandidat von SPD … Weiterlesen
Steht die FDP vor dem Niedergang?
Tim C. Schmitz erklärte am 25.05.10: Die neuesten Zahlen zeigen es: Die FDP scheint kurz vor dem Niedergang zu sein. In der letzten Sonntagsfrage erreichte die FDP lediglich 6% und in der politischen Stimmung sind die Freidemokraten im Politbarometer des ZDF sogar auf 3% abgesackt. Zu groß scheint der Unmut der FDP-Wählerschaft zu sein, dass … Weiterlesen
FDP macht Politik gegen die Menschen
Sigmar Gabriel in einer Pressemitteilung vom 25.04.2010: „Nichts Neues von Guido Westerwelle. Er hat sich inhaltlich nicht von seiner spätrömischen Dekadenz verabschiedet. Seine geistig-politische Wende bedeutet im Klartext: Steuergeschenke an Hoteliers, Lobby-Politik für die Atomindustrie, Zerschlagung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die FDP will, dass der Staat auf 16 Milliarden Euro pro Jahr verzichtet. Das bedeutet mindestens … Weiterlesen
Wissenschaftsminister Pinkwart feiert: „Erfolgreich nichts getan!“
Zu der Pressemeldung „Pinkwart zieht positives Zwischenfazit zum Bologna-Check“ erklärten die Jusos im März 2010: „Minister Pinkwart hat die Sorgen der Studierenden nach wie vor nicht verstanden. Anstatt endlich die Studiengebühren abzuschaffen oder Leitplanken für Bachelor- und Masterstudiengänge einzuziehen, schlägt er den Bildungsstreikenden mit rhetorischem Hohn mitten ins Gesicht. So verkündet er vollmundig eine positive … Weiterlesen
