Hannelore Kraft zu Gast in Aachen
Mehr als 300 Gäste und Mitglieder der Unterbezirke Aachen-Stadt und Kreis Aachen haben sich am Freitag, den 5. Februar, im Aachener Eurogress versammelt. Das Highlight der Veranstaltung unter dem Titel „Neuer Fortschritt für ein faires Deutschland“ sollte freilich die Rede des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel sein, der aber leider wegen eines Trauerfalls verhindert war. In Hannelore … Weiterlesen
Norbert Römer: Wir warten die Entscheidung in der Hauptsache in aller Ruhe ab
Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Nachtragshaushalt 2010 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer: „Der Verfassungsgerichtshof hat dem Antrag von CDU und FDP nur teilweise stattgegeben. Die Landesregierung wird aber der entsprechenden Aufforderung des Gerichts selbstverständlich Folge leisten. Die Handlungsfähigkeit der Landesregierung ist durch diese Entscheidung nicht eingeschränkt, das hat das Gericht selbst festgestellt. … Weiterlesen
Laumann und Papke haben “offensichtlich immer noch nicht den Knall gehört”
Alfons Pieper vom “Wir-in-NRW-Blog” zur neuen Landtagsopposition: Wer dieser Tage die Opposition im NRW-Landtag, namentlich Karl-Josef Laumann(CDU), und Gerhard Papke(FDP), reden hörte, fühlte sich schnell gelangweilt. Beide Fraktionsvorsitzenden haben ganz offensichtlich immer noch nicht den Knall gehört. Dass sie abgewählt wurden im Mai, durch die Wähler und nicht durch böse Geister oder Journalisten. Kritik an … Weiterlesen
Heute ist es soweit! Endlich „Sommer-Ferien“!
Heute ist es soweit: Hannelore Kraft wird zur ersten Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen gewählt! Der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen ist am Montag unterschrieben worden und somit ist der Weg frei für eine sozialere und ökologischere Politik in unserem Bundesland. Nicht nur das: Unsere Schulministerin Barbara Sommer wird in endlose „Sommer-Ferien“ geschickt! Aber jetzt wird vieles … Weiterlesen
“NRW kann nicht ohne Landesregierung sein”
Heutige Erklärung von Hannelore Kraft zur Bildung einer Minderheitsregierung in NRW: “Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat in einem Pressebericht die schwarz-gelbe Koalition beendet. Für mich kam diese Entwicklung völlig überraschend. Damit habe ich gestern noch nicht gerechnet. Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. Herr Rüttgers … Weiterlesen
6 gute Gründe! Am 9. Mai beide Stimmen für die SPD!
Tim C. Schmitz erklärte am 08.05.10: Unser Nordrhein-Westfalen stand lange Zeit für erfolgreichen Wandel und menschlichen Zusammenhalt. Aber wir alle spüren, dass es nicht mehr sozial und gerecht zugeht. Das muss sich wieder ändern: 1. Wir wollen die beste Bildung für unsere Kinder – gebührenfrei von der Kita bis zur Hochschule. 2. Wir wollen längeres … Weiterlesen
Geldbeutel der Eltern entscheidet weiter über Bildungschancen
Zu der neuen Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks erklärte die Spitzenkandidatin der NRWSPD, Hannelore Kraft, am 23.04.10: Die Zahlen belegen eindeutig: Der Geldbeutel der Eltern entscheidet weiterhin über die Bildungschancen ihrer Kinder. Der Anteil der Studierenden aus Arbeiterfamilien ist zwar leicht gestiegen. Trotzdem sind 24 von 100 Arbeiterkindern, die studieren, immer noch viel zu wenige. In … Weiterlesen
Diskussion über einen sozialen Arbeitsmarkt: Arbeit schafft Würde!
Zur Diskussion über einen sozialen Arbeitsmarkt erklärte Tim C. Schmitz am 8. März 2010: Die Spitzenkandidatin der NRWSPD und künftige NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist auf Grund ihrer Äußerungen in der aktuellen Diskussion über einen sozialen Arbeitsmarkt in die Kritik geraten. Zu Unrecht – wie ich persönlich finde. Und das hat folgende Gründe: Das Ziel der … Weiterlesen
