NRW-Landtagswahl: “Unglaubliche Ergebnisse”
Zur NRW-Landtagswahl teilt Tim C. Schmitz mit: “Das waren unglaubliche Ergebnisse am gestrigen Abend! Nun kann die erfolgreiche Arbeit von Rot-Grün der vergangenen zwei Jahre mit einer absoluten Mehrheit fortgeführt werden. Glückwunsch an Hannelore Kraft! Vor allem auf die Ergebnisse in unserer Region können wir stolz sein! Alle vier Direktmandate wurden in der Städteregion geholt. … Weiterlesen
Wahlkampf mit Martin Schulz in Stolberg
Am gestrigen Samstag war Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, zu Gast in Stolberg, um mit Mitgliedern der Stolberger SPD in der Innenstadt Wahlkampf zu machen. “Über diese prominente Unterstützung im Straßenwahlkampf haben wir uns sehr gefreut. Die Stimmung in der Bevölkerung ist sehr positiv und darum können wir guter Dinge sein, dass die erfolgreiche … Weiterlesen
Wahlkampf läuft auf Hochtouren!
Bis zur Landtagswahl am 13. Mai ist es noch gut eine Woche. Darum läuft der Wahlkampf aktuell auf Hochtouren! So wie beispielsweise beim Jungen Team (Foto) für SPD-Landtagskandidat Stefan Kämmerling. Und nicht vergessen: Am 13. Mai beide Stimmen für die SPD! Briefwahlunterlagen können im Übrigen hier bei der Stadt Stolberg beantragt werden. Die Links zu … Weiterlesen
Norbert Römer: Wir warten die Entscheidung in der Hauptsache in aller Ruhe ab
Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Nachtragshaushalt 2010 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer: „Der Verfassungsgerichtshof hat dem Antrag von CDU und FDP nur teilweise stattgegeben. Die Landesregierung wird aber der entsprechenden Aufforderung des Gerichts selbstverständlich Folge leisten. Die Handlungsfähigkeit der Landesregierung ist durch diese Entscheidung nicht eingeschränkt, das hat das Gericht selbst festgestellt. … Weiterlesen
“Gemeinsam neue Wege gehen!”
Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag mit dem Titel “Gemeinsam neue Wege gehen!” am gestrigen Dienstag vor. Eine Kurzfassung des Koalitionsvertrags von Rot-Grün steht hier als PDF-Dokument zum Download bereit.
Politischer Offenbarungseid von Jürgen Rüttgers
Überraschend, denn er kann es doch: Der künftige Ex-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers leistet in einem Brief an seine Parteifreunde einen politischen Offenbarungseid und gesteht das ein, was eigentlich schon lange überfällig ist: Klar ist aber nunmehr, dass die nordrhein-westfälische CDU in die Opposition geht. Auch wenn wir am 9. Mai knapp stärkste Partei geworden sind, ist … Weiterlesen
“NRW kann nicht ohne Landesregierung sein”
Heutige Erklärung von Hannelore Kraft zur Bildung einer Minderheitsregierung in NRW: “Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat in einem Pressebericht die schwarz-gelbe Koalition beendet. Für mich kam diese Entwicklung völlig überraschend. Damit habe ich gestern noch nicht gerechnet. Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. Herr Rüttgers … Weiterlesen
Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Linkspartei gescheitert
Erklärung der NRWJusos vom 21.05.10 zum Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Linkspartei: „Das Ergebnis der Gespräche ist enttäuschend. Wir bedauern zutiefst, dass die Linkspartei in NRW nicht im Stande ist, das von ihren Wählerinnen und Wählern in sie gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen. Es ist unverantwortlich, dass die Linkspartei – 20 Jahre nach … Weiterlesen
Von Gewinnern und Verlierern – Rot-Rot-Grün als Bündnis der Zukunft
Tim C. Schmitz erklärte am 11.05.10: Sonntagabend hat das lustige Farbenspiel begonnen. Jeder favorisiert eine ganz bestimmte Farbkonstellation. Jeder hat eine ganz bestimmte Meinung zu dem Thema. Ich bin der Auffassung, dass nur eine rot-rot-grüne Landesregierung die Missstände der bisherigen schwarz-gelben Regierung beheben kann. Die Wählerinnen und Wähler haben am Sonntag gezeigt, dass sie mit … Weiterlesen
