NRW-Landtagswahl: “Unglaubliche Ergebnisse”
Zur NRW-Landtagswahl teilt Tim C. Schmitz mit: “Das waren unglaubliche Ergebnisse am gestrigen Abend! Nun kann die erfolgreiche Arbeit von Rot-Grün der vergangenen zwei Jahre mit einer absoluten Mehrheit fortgeführt werden. Glückwunsch an Hannelore Kraft! Vor allem auf die Ergebnisse in unserer Region können wir stolz sein! Alle vier Direktmandate wurden in der Städteregion geholt. … Weiterlesen
Norbert Römer: Wir warten die Entscheidung in der Hauptsache in aller Ruhe ab
Zur heutigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Nachtragshaushalt 2010 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer: „Der Verfassungsgerichtshof hat dem Antrag von CDU und FDP nur teilweise stattgegeben. Die Landesregierung wird aber der entsprechenden Aufforderung des Gerichts selbstverständlich Folge leisten. Die Handlungsfähigkeit der Landesregierung ist durch diese Entscheidung nicht eingeschränkt, das hat das Gericht selbst festgestellt. … Weiterlesen
Erste Schritte in die richtige Richtung!
Vortrag von Tim C. Schmitz, Beauftragter für Kinder-, Jugend- und Schulpolitik des Vorstands des SPD-Ortsvereins Stolberg-Ost, vom 29.09.10: Liebe Genossinnen und Genossen, auch wenn auf der Tagesordnung steht, dass ich heute über Schulpolitik referiere, möchte ich es nicht bei der Schulpolitik belassen und auf weitere bildungspoltische Themen eingehen, denn, wie Ihr wisst und es ja … Weiterlesen
Laumann und Papke haben “offensichtlich immer noch nicht den Knall gehört”
Alfons Pieper vom “Wir-in-NRW-Blog” zur neuen Landtagsopposition: Wer dieser Tage die Opposition im NRW-Landtag, namentlich Karl-Josef Laumann(CDU), und Gerhard Papke(FDP), reden hörte, fühlte sich schnell gelangweilt. Beide Fraktionsvorsitzenden haben ganz offensichtlich immer noch nicht den Knall gehört. Dass sie abgewählt wurden im Mai, durch die Wähler und nicht durch böse Geister oder Journalisten. Kritik an … Weiterlesen
Abschaffung der Studiengebühren früher prüfen!
In dieser Woche berät der Landtag über den Gesetzentwurf „Gesetz zur Verbesserung von Chancengleichheit beim Hochschulzugang in Nordrhein-Westfalen“, also über die Abschaffung von Studiengebühren in NRW. Die Jusos Stolberg begrüßen die Bestrebungen der Landesregierung, die Studiengebühren abzuschaffen, denn damit kommt sie einer von den Jusos Stolberg bereits seit langem gestellten Forderung nach. Dennoch muss klargestellt … Weiterlesen
“Gemeinsam neue Wege gehen!”
Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag mit dem Titel “Gemeinsam neue Wege gehen!” am gestrigen Dienstag vor. Eine Kurzfassung des Koalitionsvertrags von Rot-Grün steht hier als PDF-Dokument zum Download bereit.
“Parlaments-Luft geschnuppert”
Jung-Politiker Dominik Bayer und Tim Schmitz schlüpfen bei Planspielen in die Rolle von Abgeordneten Artikel aus Stolberger Nachrichten/Zeitung, 21.07.09, J. Schlegelmilch: Stolberg. Zugegeben, obwohl der Name stimmig ist, sieht Dominik Bayer nicht gerade wie der konservative bayerische Politiker Albert Bavarius aus. Und auch Tim Schmitz ist eigentlich kein Mitglied der CDU, sondern bei den Stolberger … Weiterlesen
Debattieren wie die „Großen“
Tim C. Schmitz im Jugend-Landtag NRW – Zwei Anträge auf den Weg gebracht Artikel aus dem Super Mittwoch (15.07.09, Redakteur: W. Wynands): Stolberg. Name: Tim. Nachname: Schmitz. 17 Jahre alt. Besonderes Kennzeichen: interessiert sich aktiv für Politik, ist Mitglied der hiesigen Jusos und war jetzt, auf Zeit, Mitglied des NRW-Jugend-Landtages. Dort drückte er wie 186 … Weiterlesen
